Handelsregistereintragung
- Handelsregistereintragung
1. Verpflichtung zur H.: (1) ⇡ Firmen, teilweise Voraussetzung für die Erlangung der Eigenschaft als ⇡ Kaufmann (⇡ Kannkaufmann); (2) zahlreiche andere Tatsachen des kaufmännischen Betriebs, z.B. Erteilung der Prokura, Errichtung einer Zweigniederlassung, Erlöschen der Firma.
- 2. Folgen: a) Die H. dient v.a. der Unterrichtung der Öffentlichkeit.
- b) Sie ergibt die gesetzliche Vermutung, dass eingetragene Tatsachen bekannt und nicht eingetragene, eintragungspflichtige Tatsachen (z.B. Widerruf der Prokura) unbekannt sind (⇡ Publizitätsprinzip); Vermutung gilt nicht für die fälschlicherweise erfolgte H. nur rechtsbekundender Natur, zum Teil haben sie jedoch rechtserzeugende Wirkung, z.B. die H. der Aktiengesellschaft (Formkaufmann).
- Vgl. auch ⇡ Handelsregister, ⇡ Eintragungsfähigkeit.
Lexikon der Economics.
2013.
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